Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vertragsarztrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der Ermächtigung zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern durch ein Sozialpädiatrischen Zentrums; Sicherstellung einer ausreichenden sozialpädiatrischen Behandlung ; Ausrichtung der Behandlung auf, die wegen der Art, Schwere oder Dauer ihrer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 1/94

  Ermächtigung einer psychiatrischen Institutsambulanz zur ambulanten …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2000 - L 11 KA 156/99

  Das entspricht der Rechtsprechung des BSG (SozR 3-2500 § 118 Nr. 1) zu der wortgleichen Vorschrift des § 118 Abs. 2 Satz 2 SGB V. Danach müssen die Zulassungsinstanzen im Einzelfall Gegenstand und Umfang der Ermächtigung entsprechend den genannten gesetzlichen Vorgaben näher konkretisieren und im Ermächtigungsbescheid festlegen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2014 - L 11 KA 91/12

  Vertragsärztliche Versorgung gem. § 119 SGB V im Bereich der Sozialpädiatrie …

  Unter Bezugnahme auf die Urteile des erkennenden Senats vom 17.01.2001 - L 11 KA 156/99 - und 17.01.2001 - L 11 KA 75/00 - führte er aus, dass die Entscheidung darüber, ob die Diagnostik und Therapie in einem SPZ erfolgen müsse, durch dafür qualifizierte Ärzte zu treffen sei.

  Sie verweise insofern auf das Urteil des Senats vom 12.01.2000 - L 11 KA 156/99 -.

  Dementsprechend sehen auch die Gemeinsamen Empfehlungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Bundesverbände der Krankenkassen vom 16.10.1989 zur Ermächtigung von SPZ im Rahmen der ambulanten sozialpädiatrischen Betreuung von Kindern nach § 119 SGB V (abgedruckt bei Heinemann/Liebold, Kassenarztrecht, LZ O 17) vor, dass die Überweisung möglichst durch einen Kinderarzt erfolgen soll (Senat, Urteil vom 12.01.2000 - L 11 KA 156/99 - und Beschluss vom 02.04.2009 - L 11 KA 2/09 ER -).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2009 - L 11 KA 2/09

  Vertragsarztangelegenheiten

  Das entspricht der Rechtsprechung des BSG (…SozR 3-2500 § 118 Nr. 1) zu der wortgleichen Vorschrift des § 118 Abs. 2 Satz 2 SGB V. Danach müssen die Zulassungsinstanzen im Einzelfall Gegenstand und Umfang der Ermächtigung entsprechend den genannten gesetzlichen Vorgaben näher konkretisieren und im Ermächtigungsbescheid festlegen (vgl. Urteil des Senats vom 12.01.2000 - L 11 KA 156/99 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 3 KA 19/18

  Erteilung einer Ermächtigung für ein Sozialpädiatrisches Zentrum; Eingeschränkte …

  Nach überwiegender Auffassung ist insoweit eine Bezeichnung der betroffenen Krankheitsbilder im Ermächtigungsbescheid erforderlich (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. Januar 2000 - L 11 KA 156/99, juris;… Palsherm/Clemens aaO;… Joussen aaO;… Ossege aaO;… Köhler-Hohmann aaO; im Hinblick auf die Probleme der diagnostischen Einordnung bei frühkindlichen Störungen abweichend Knittel in: Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Stand: 102. EL Februar 2019, § 119 SGB V Rn 3) .
• SG Dortmund, 07.03.2003 - S 26 KA 193/01

  Ermächtigung zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern; …

  Ein Beurteilungsspielraum verbleibt dem Beklagten bei der zeitnah - d.h. innerhalb der Dreimonatsfrist des § 88 Abs. 2 SGG - vorzunehmenden Ausführung dieser gerichtlichen Entscheidung lediglich zur Bestimmung von Gegenstand und Umfang der Ermächtigung, der Eingrenzung des Überweiserkreises sowie einer etwaigen Befristung (Vgl. LSG NRW, Urteil vom 12.01.2000, Az.: L 11 KA 156/99; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.07.1995, MedR 1996, 89).